Zeit zu handeln


Übersicht Funktionsfähigkeit der Gesellschaft

Zweite Sitzung des Denkkreises "Funktionsfähigkeit der Gesellschaft"

am 6. Okober 2009 in Bonn

In der zweiten Sitzung des Denkkreises wurde u.a. diskutiert, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um bei ausbleibendem Wirtschaftswachstum und geringer werdenden finanziellen Spielräumen von Staat und Bürgern die Stabilität der Gesellschaft und der freiheitlich-demokratischen Ordnung in den westlichen Industrieländern aufrechtzuerhalten.

Wichtige Ergebnisse

  • Sollte der materielle Wohlstand künftig stagnieren oder sinken, dürfte das Risiko poli­tischer und gesellschaftlicher Instabilität bis hin zur Infragestellung der demokratischen Ordnung zunehmen. Vor allem ist dies zu erwarten, wenn der materielle Wohlstandsrück­gang ungleich verteilt ist.
  • Um gesellschaftliche Instabilität zu vermeiden, sollten u.a. zunehmende materielle Ungleich­heiten möglichst verhindert, die Akzeptanz für leistungsbedingte materielle Un­gleichheiten erhöht, die staatliche Umverteilung effizienter und transparenter gestaltet so­wie gesellschaftliche Teilhabemöglichkeiten verbessert werden. Gerade letztere können einen Ausgleich für etwaige materielle Verluste schaffen.
  • Um neben der gesellschaftlichen die politische Stabilität zu stärken, müssen Zukunfts­interessen umfassender berücksichtigt sowie Akzeptanz und Steuerungsfähigkeit des po­litischen Systems durch mehr politische Mitbestimmung auf lokaler Ebene sowie Struk­turen für eine Global Governance verbessert werden.
  • Zugleich muss sich der Staat darauf einrichten, seine Aufgaben künftig mit geringeren finan­ziellen Mitteln zu erfüllen. Dies erfordert die Begrenzung finanzieller Ansprüche von Bürgern und Unternehmen an den Staat, qualitative Verbesserungen zum Beispiel im Be­reich der Bildung, die Streichung unnötiger kostspieliger Vorschriften, die Abgabe von Verantwortung an zivilgesellschaftliche Initiativen sowie die Erschließung neuer Finanzie­rungsquellen, insbesondere auf kommunaler Ebene z.B. durch den Strukturwandel zu einer dezentralen low-carbon-economy.
  • Alle diese Maßnahmen setzen einen Mentalitäts- und Wertewandel voraus. Dieser hat in Ansätzen zwar begonnen, aber noch nicht zu konkreten Umsetzungsmaßnahmen mit Breitenwirkungen geführt. Hierzu bedarf es einer umfassenden öffentlichen Debatte, die u.a. durch Medien sowie öffentlichkeitswirksame Publikationen unterstützt wird.

Das Ergebnisprotokoll können Sie hier herunterladen.