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Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa

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Die Europäische Kommission hat einen Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa vorgelegt. Bis 2050 soll die Wirtschaft der Europäischen Union so umgestaltet werden, dass sie wettbewerbsfähig ist und einen höheren Lebensstandard bei deutlich geringeren Umweltbelastungen bietet.
Die EU Kommission macht deutlich, dass die Verwirklichung dieser Vision allen Akteuren große Anstrengungen abverlangen wird, da sie innerhalb einer Generation umgesetzt werden muss. Dies erfordert politische Maßnahmen, technische Innovationen sowie veränderte Verhaltensweisen von Erzeugern und Verbrauchern.

Der Fahrplan ist kein verbindliches Papier, sondern bildet lediglich einen Rahmen, in dem künftige Maßnahmen geplant und kohärent durchgeführt werden können. Er beinhaltet Etappenziele und erste Maßnahmenvorschläge für Kommission und Mitglieder der EU.
Im Mittelpunkt des Fahrplans steht der effizientere Einsatz von Ressourcen. Beispielsweise wird die Kommission,

  • in Form eines ökologischen Fußabdrucks einen gemeinsamen methodischen Ansatz festlegen, nach dem die Mitgliedsstaaten und Unternehmen ihre Umweltbilanz bewerten und vergleichen können (2012),
  • sonstige Umweltkennzeichnungssysteme verbessern (2012),
  • den Sekundärwerkstoffmarkt und die Nachfrage nach recycelten Werkstoffen durch wirtschaftliche Anreize ankurbeln (2013/14),
  • die Mitgliedsstaaten aufrufen, umweltschädliche Subventionen zu identifizieren und Bericht über deren Abschaffung zu erstatten (2012),
  • die Mitgliedsstaaten zu ökologisch ausgerichteten Steuerreformen anhalten (2012),
  • neue Leitindikatoren einführen und ihre Bemühungen im Rahmen des Fahrplans "Das BIP und mehr" zur umfassenderen Messung gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritts fortsetzen.

Neben Politik und Wirtschaft schreibt die EU Kommission auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine bedeutende Rolle zu. Sie können Kosten sparen und Abfall vermeiden, indem sie beispielsweise Erzeugnisse kaufen, die lange halten, sich leicht reparieren oder recyceln lassen.
Zwar sind im „Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" viele sinnvolle Maßnahmen enthalten, die auch vom Denkwerk Zukunft in seinem jüngst erschienen Memorandum „Für einen Bewusstseinswandel" gefordert werden. Doch wird am Wirtschaftswachstum als Lösung vieler Probleme festgehalten. So schreibt die Kommission einleitend, dass Wachstum erforderlich sei, um Beschäftigungsmöglichkeiten und Wohlergehen zu gewährleisten. Doch was ist, wenn das Wachstum der Wirtschaft ausbleibt oder sich nicht mit dem Fahrplan für Ressourcenschonung vereinbaren lässt? Dieser Gedanke findet im ansonsten lesenswerten Fahrplan der EU Kommission keine Berücksichtigung.

Europäische Kommission (2011), Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen. Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa. KOM(2011) 57. Brüssel, den 20.9.2011.